Seenotrettung und Asylarbeit: Wenn Technik zum Politikum wird

„Die Pflicht zur Rettung von Menschen in Seenot ist als Ausdruck der Menschlichkeit tief verankert in der jahrhundertealten, maritimen Tradition und gilt gemeinhin als ungeschriebenes Völkergewohnheitsrecht.“ So steht es in einer 2017 veröffentlichten Erklärung des Deutschen Bundestages zur völkerrechtlichen Verpflichtung zur Seenotrettung.Jedes Seegebiet hat eine sogenannte „Search & Rescue“-Zone. Setzen Schiffe in dieser Zone ein Notsignal ab, ist der jeweils zuständige Staat für die Rettung von Schiffbrüchigen zuständig. Eine Lücke im internationalen Seerecht ermöglicht den staatlichen Behörden allerdings, diese Verantwortung zu umgehen. Staaten können dabei die Seenotrettung selbst in die Hand nehmen, oder aber private Organisationen beauftragen.^[1]https://www.bundestag.de/resource/blob/535236/262c8b171d4d88f9710a25df757194b5/wd-2-106-17-pdf-data.pdf

Migration ist kein neues Phänomen. Seit Anfang der siebziger Jahre sind rund 2,5 Millionen Menschen übers Mittelmeer geflohen. Ihren Höhepunkt erreichten die Flüchtlingsströme in Deutschland 2015. Klar ist: Die Themen Flüchtlingshilfe und Seenotrettung polarisieren seitdem sowohl in der Politik, als auch in den Medien. Vor allem Menschen aus Syrien, Irak oder Afghanistan suchten Schutz und Unterkunft in Deutschland. Anfang 2016 wurden in Deutschland rund 750.000 Asylanträge registriert. Ein Großteil der Flüchtenden kam über den Seeweg, über die östliche Ägäis nach Lesbos.

“Das ist einfach Rassismus”: Technik wird schnell zum Politikum

Chris Grodotzki ist bei der Seenotrettungsorganistation Sea-Watch e.V. tätig. Seit der Gründung 2015 verbringt er den Großteil seiner Zeit als Aktivist, Medienkoordinator und Fotograf. Mittlerweile kümmert sich aber auch mit um die Operationsstrategien der Sea-Watch. Die Mitarbeiter der Organisation sind ehrenamtlich tätig, finanziert wird sie durch Spenden. Nach zahlreichen Fahrten mit der Sea-Watch kennt sich Grodotzki mit den Hürden und Grenzen der Arbeit in der Seenotrettung bestens aus.
Satelliten, Internet, Radar, Motoren: Auf offener See können so einige Teile eines Schiffs versagen. Während die Sea-Watch 3 zuvor als Dignity I von der Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen genutzt wurde, wurde ihr Vorgänger, das ursprüngliche Forschungsschiff „Poseidon“, mit Spenden vom Bündnis „United4Rescue – Gemeinsam Retten“ erworben. Mitte August 2020 konnte die Sea-Watch 4 mit deutlich mehr Platz für Crew und medizinische Versorgung in See stechen.
„Auf einem Schiff zu sein bedeutet, die ständige Instandhaltung zu gewährleisten“, sagt Grodotzki. Die Crew ortet andere Schiffe über ein Radarprogramm, dessen Signal über Satelliten ins Internet und zurückgeschickt wird. Befährt man ein Funkloch, fällt das Internet aus. „Vom technischen Versagen können wir ein Lied singen“, sagt der Aktivist. Auch die
Behörden achten in penibler Weise auf die technische Instandhaltung der Sea-Watch-Schiffe. „Einmal ist uns während der Kontrolle ein Hydraulik-Kabel geplatzt, während wir am italienischen Hafen kontrolliert wurden“, berichtet Grodotzki. Danach war am Hafen Endstation für die Helferinnen und Helfer auf dem Schiff. So kann technisches Versagen schnell zum Verhängnis für die gesamte Crew werden. „Die Technik wird zum Politikum“, findet Grodotzki.
Wie sehr die Corona-Pandemie das gesellschaftliche Leben auf den Kopf gestellt hat, ist kein Geheimnis mehr. Auch die Seenotrettung blieb von derartigen Umstürzen nicht unberührt. Durch die strengen Corona-Regelungen auf See wurden den privaten Hilfsorganisationen zusätzliche Steine in den Weg gelegt. Anlege-Verbote im Hafen, eine bis aufs Minimum zusammengeschrumpfte Crew: Der Ausbruch der Pandemie im März 2020 war für die Helferinnen und Helfer der See-Watch ein Schlag ins Gesicht. Wer noch nicht abgereist war, befand sich in Isolation auf dem Schiff. Auch auf dem Schiff hieß das Zauberwort: Hygienekonzept. Später folgten strenge Quarantäne-Regelungen für die Besatzung. Trotz der Hürden wollte die Sea-Watch weiterarbeiten. Menschenleben rettet man eben aus Überzeugung. Auch hier waren es wieder die italienischen Behörden, die der Sea-Watch Hindernisse auferlegten. „Italien hat zu Beginn zum Beispiel auf 14 Tage Quarantäne bestanden, obwohl an Land die Länge bereits verringert worden war. Das erschwert so eine Mission enorm“, berichtet Sea-Watch-Aktivist Chris Grodotzki.
Normalerweise fahren die Schiffe der Sea-Watch 3 und 4 alle drei Wochen im Wechsel. Bis vor Kurzem war das Einhalten dieses Zeitplans nicht möglich, da italienische Behörden immer wieder neue technische Auflagen und strenge Kontrollen schaffen, um die Schiffe am Anlegen zu hindern. Erst Anfang August 2021 erregte die aktuelle Mission der Sea-Watch 3 das Aufsehen der Medien. Nach tagelangem Warten durfte die Sea-Watch 3 endlich am Hafen der Insel Sizilien anlegen. Großes Aufatmen bei den Aktivist*innen.
Zuvor hatte es in mehreren deutschen Städten Demonstrationen unter dem Motto „Menschenrettung ist unverhandelbar“ stattgefunden. Dass sich die italienischen Behörden beim Thema Seenotrettung sträuben, ist für Chris Grodotzki nichts Neues.

Vor der italienischen Küste hat die Sea-Watch mittlerweile die komplette Verantwortung für die Seenotrettung übernommen – unfreiwillig. „Eigentlich wollten wir diese Verantwortung gar nicht“, berichtet Grodotzki. Auch vor der Küste Libyens sind die Schiffe der Organisation regelmäßig im Einsatz. Dort hat die Küstenwache allerdings stark aufgerüstet, um Flüchtlinge mit sogenannten „Push-backs“ zurück nach Libyen zu drängen. In solchen Situationen sehen sich Seenotrettungsorganisationen gezwungen zu handeln. „Man hat das Gefühl, die Behörden wollen diese Verantwortung nicht“, berichtet Grodotzki. Die Motivation der internationalen Behörden, solche Grenzen zu schaffen, ist für ihn klar. „Das ist einfach Rassismus.“

Asylberatung: WhatsApp ist Tabu

Mit Behörden hat auch Ines Fischer tagtäglich zu tun – allerdings hauptsächlich mit den deutschen. Als Asylpfarrerin im Kirchenbezirk und in der Prälatur Reutlingen arbeitet sie in der Beratung von geflüchteten Menschen. Der zweite Teil ihrer Arbeit besteht in der Öffentlichkeitsarbeit zu den Themen Flucht und Migration. Dort macht sie es sich zur Aufgabe, die Zivilgesellschaft auf Missstände wie Push-backs vor europäischen Grenzen aufmerksam.
Eines ist nicht von der Hand zu weisen: Wo Gewalt und Krieg herrschen, wird es immer Fluchtbewegungen geben. Sei es in Libyen, Griechenland, Bosnien. „Für geflüchtete Menschen so gut wie keine legale Möglichkeit gibt, nach Europa zu kommen. Das heißt: So gut wie alle müssen illegalisierte Fluchtwege in Kauf nehmen, um nach Europa zu gelangen“, berichtet Asylpfarrerin Ines Fischer, „Je höher Grenzzäune gezogen werden und je mehr Abschottungsanlagen installiert werden, umso schwieriger und gefährlicher wird die Flucht.“ Vielmehr erschwerten Techniken wie hohe Grenzzäune die Flucht nur, statt sie zu verhindern.
Statt haptischer Grenzen wünscht sie sich von den Regierungen mehr Verständnis und Engagement – vor allem, da die Zahl der Geflüchteten, die auf Beratung angewiesen sind, im letzten Jahr deutlich gestiegen ist. „Es handelt sich dabei um Menschen, die unter widrigsten Bedingungen nach Europa kamen, bspw. über Griechenland und dort in den Flüchtlingscamps waren. Es ist verheerend, wie mit diesen Menschen umgegangen wird“, sagt Fischer.
„Das ist ein politischer Zustand, den man nicht hinnehmen kann und bei dem die Frage nach Menschenrechten ein zentrales Argumentationskriterium sein muss“, sagt Fischer.
Mit Akteur*innen aus Wohlfahrtsverbänden, NGOs und Politikerinnen steht sie im ständigen Kontakt. „Wir versuchen unsere Öffentlichkeitsarbeit so breit wie möglich anzulegen und so viele Menschen wie möglich zu erreichen. Das ist insofern wichtig, da wir immer wieder merken, wie groß die Informationsdefizite oft sind“, sagt Fischer.
Wenn die Pandemie eines gezeigt hat, dann, dass Technik in unserer täglichen Kommunikation und Information ohne die Digitalisierung nicht mehr denkbar ist. Nicht nur in der Seenotrettung, sondern auch in der Direktkommunikation mit Geflüchteten muss die Technik zeitgemäß sein. In der persönlichen Beratung kann die Digitalisierung ihren Teil zu einer erfolgreichen Kommunikation mit Geflüchteten beitragen. Ines Fischer ist in ihrer täglichen Arbeit auf Telefon, Mobilfunk und Messengerdienste angewiesen. Nicht immer bedeutet das einen Vorteil für den Aufnahmeprozess der Geflüchteten, wie Ines Fischer berichtet. So kann Technik auch auf rechtlicher Ebene schnell zur Grenze werden. Wer beispielsweise über Messenger kommuniziert, muss sich mit Themen wie Datenschutz auseinandersetzen. WhatsApp ist in Fischers Arbeit aufgrund der datenschutzrechtlichen Bedenken daher Tabu. „Es ist wichtig, dass die Verschwiegenheitspflicht gewahrt bleibt. Insofern ist es auch notwendig, sichere Messenger zu verwenden“, erklärt Ines FIscher, „vertrauliche Informationen sollten immer im persönlichen Gespräch geklärt werden.“
Für Geflüchtete können Techniken wie Messenger aber überlebenswichtig sein. „Man merkt, dass unsere Verwaltung leider oft nicht darauf eingestellt ist, mit geflüchteten Menschen auf diesem Weg zu kommunizieren. Es gibt ja auch Menschen, die nie lesen und schreiben gelernt haben“, sagt Ines Fischer. Läuft die digitale Kommunikation nicht, läuft die Integration nicht. Viele Formulare sind für die Betroffenen nicht verständlich. Da hilft auch die digitale Download- Möglichkeit oder die Angabe eines Mail-Kontakts nicht mehr viel. „Dass vieles auf dem digitalen Weg geschieht, macht oft nicht mehr deutlich, welche Person genau für die Bearbeitung der jeweiligen Anträge zuständig ist. Dies führt dazu, dass keine direkte Kommunikation für uns als Beratungsstelle mehr möglich ist. Das ist oft sehr schade, weil sich manches auf dem direkten Weg viel schneller klären ließe“, berichtet Ines Fischer. Auch auf deutschem Boden haben Behörden die Hand am Hebel und entscheiden durch rechtliche und technische Hürden im Ernstfall, ob der Weg einer geflüchteten Person sein Ziel findet.

Wer kein Smartphone hat, verliert

Dabei liegt es auch vor allem an den Behörden, den Geflüchteten die technischen Ressourcen zur Verfügung zu stellen. Joachim Schlecht teilt diese Erfahrung. Schlecht ist seit 2014 für die Landeskirche Baden-Württemberg und die Evangelische Kirche als Asylpfarrer in der Einzelfallberatung für Geflüchtete zuständig. „Manchmal erwecken Behörden den Eindruck, sie hätten die Aufgabe, Aufenthalte zu verhindern. Das ist ein Rückschritt im menschenwürdigen Umgang“, sagt Asylpfarrer Joachim Schlecht.
Schlecht kennt aus seiner täglichen Arbeit einige Fälle, in denen nicht nur haptische Grenzen den Weg erschwert haben, sondern die Technik sich zur Grenze entwickelt hat.
Beispielsweise das verbreitete Vorurteil, Geflüchteten stände mit dem Besitz ihres Smartphones die Welt offen, möchte Joachim Schlecht widerlegen. „Viele Geflüchtete haben unterwegs keine Internetverbindung oder können sich kein zusätzliches Datenvolumen leisten. Da wird das Smartphone schnell nutzlos.“ Wenn der Kontakt zu den Geflüchteten technisch stabil bleibt, können die Berater*innen von Glück sprechen. So ist der Prozess einer flächendeckenden WLAN-Versorgung in den Unterkünften schon länger ein Thema. „Wir sind mit der Stadt seit Jahren im Dialog, dass die Unterkünfte vernünftiges WLAN bekommen. Es passiert aber leider nur sehr wenig“, berichtet Asylpfarrer Schlecht. Dabei ist ein Großteil der Geflüchteten aufgrund mangelnder Sprachkenntnisse oder Vernetzung auf Unterstützung angewiesen. Digitalisierung in Form von Smartphones, Messenger-Diensten und Co. spielt für die Geflüchteten eine erhebliche Rolle dabei, sich einen vertrauten Personenkreis aufzubauen.
Sich in Deutschland ein Netz aus Vertrauten und Verbündeten zu erarbeiten, ist aus Joachim Schlechts Sicht eine der herausforderndsten Aufgaben der Asylarbeit. Bis dieses Netz einmal aufgebaut ist, vergeht einige Zeit. Zeit, die oft nicht ausreicht, um enge behördliche Fristen einzuhalten. „Oft erzählen mir Geflüchtete, dass sie sich von deutschen Ansprechpartnern – seien es Behörden oder Polizeibeamte – nicht akzeptiert sind. Manche berichten mir, dass sie sich freuen, wenn jemand freundlich zu ihnen war“, sagt Schlecht.
Wer sich nicht digital vernetzen kann, ist im Nachteil. Das Problem liegt also nicht ausschließlich auf technischer, sondern vor allem auf infrastruktureller Ebene – mit der Technik als Kommunikations- und Vernetzungstool.
Auch internationale Behörden nutzen die Technik als Gatekeeper – oder vielmehr den Technik-Entzug. „Teilweise werden die Smartphones an den Grenzen von der Regierung konfisziert“, berichtet Schlecht. Damit fehlt den Geflüchteten ein zentrales Kommunikations- und Zahlungsmittel: Auf einmal ist der Transport nicht mehr bezahlbar oder die Mobilität nahezu eingeschränkt. „Viele nutzen das Smartphone auch vor allem für GPS-Dienste wie Google Maps, um sich zu orientieren“, sagt Schlecht.
Technische Mittel wie das Smartphone können dabei nicht nach der Ankunft auf deutschem Boden, sondern schon vor und während der Flucht ein Türöffner sein.
Die digitale Direktkommunikation über Messenger und Co. birgt aber auch ihre Tücken. Anonyme digitale Zahlungsapps oder Fake News im Internet können das Phänomen verschlimmern, wie Joachim Schlecht berichtet. „Die Geflüchteten haben häufig sowieso ein Problem einzuschätzen, wem sie vertrauen können. Sie recherchieren auch viel online über ihre Möglichkeiten.“ Woher soll man also noch Vertrauen schöpfen? Das Smartphone ist Segen und Fluch zugleich. Die direkte persönliche Kommunikation verschwindet durch digitale Medien also nicht – vielmehr wird sie noch wichtiger als zuvor.
Asylpfarrer Joachim Schlecht wünscht sich zudem mehr Handlungsinitiative und Offenheit von staatlicher und kommunaler Seite: „Oft erzählen mir Geflüchtete, dass sie sich von deutschen Ansprechpartnern – seien es Behörden oder Polizeibeamte – nicht akzeptiert sind. Manche berichten mir, dass sie sich freuen, wenn jemand freundlich zu ihnen war.“

Technik und Digitalisierung: Grenzen- oder Türöffner?

Ob Aktivistin oder Pfarrerin: Der Eindruck verstärkt sich, dass Integration durch Technik sogar bewusst verhindert wird – sei es durch technische Hürden wie komplizierte Asylanträge oder strenge Auflagen für Seenotrettungsorganisationen. Sind die Hürden zur Integration also gewachsen, seitdem digitale Medien auch unter Geflüchteten unvermeidbar geworden sind? Einen großen Unterschied kann Schlecht in den letzten Jahren nicht festmachen. „Früher gab es lange Schlangen vor den Behörden, heute ist eben die digitale Verwaltung eine Hürde“, berichtet der Asylpfarrer.
Schlecht wünscht sich zudem mehr Akzeptanz von Fluchtbewegungen von behördlicher Seite: „Solange die Menschen den Tod hinter sich haben, gehört Flucht dazu. Mit reinem Druck kommt man nicht weiter.“ Das schließt auch digitale Kommunikationswege wie Formulare oder Mail-Fristen ein. Schlecht schlägt vor, mehr in humanitäre Mittel zu investieren „statt in den Bau von Grenzzäunen“. Sein Motto lautet: Weniger Druck, mehr Hilfe.
Behörden können durch die Steuerung technischer Verfügbarkeiten den Weg eines oder einer Geflüchteten durchaus beeinflussen. Die Technik trägt ihren Teil dazu bei. Sie kann auf exekutiver Ebene einer der Hebel sein, die das Tor zur Integration öffnet – oder eben auch verschließt. Dieses Meinungsbild zieht sich bei den Verantwortlichen durch –
unabhängig von der religiösen oder politischen Ausrichtung.
Für Chris Grodotzki und seine Kolleg*innen sind Technik und Digitalisierung trotz ihres limitierenden Potentials essentiell, um die öffentliche Wahrnehmung auf ihre Anliegen zu lenken. „Medienberichte sind häufig sehr eventbasiert. Über die eigentliche Arbeit und die Umstände wird selten berichtet“, sagt Chris Grodotzki. Gemeinsam mit der Sea-Watch möchte er ein politisches Statement setzen. „Wir wollen uns nicht mit rechtsgerichteten Kreisen versöhnen, sondern uns für Antirassismus und Antifaschismus einsetzen.“ Grodotzki will daher auch weiterhin Aktivist bleiben, haptische und technische Grenzen hin oder her.